Allgemeiner Hinweis und Pflichtinformationen

von Maxi Blunck
Blümnerstraße 20, 04229 Leipzig

nachfolgend „Ich“

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend die „AGB“, gelten für alle von mir durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung zwischen uns gelten diese AGB auch ohne ausdrücklich erneute Einbeziehung dieser, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen werden. Sie erklären sich mit Annahme meines Angebotes mit den vorliegenden AGB einverstanden. Abweichende AGB von Ihnen erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass ich diese schriftlich anerkenne.

 
§ 1 Vergütung
Alle Preise verstehen sich zzgl. der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.
Die Vergütung wird nach erfolgter Leistung in voller Höhe fällig.

§ 2 Fälligkeit

Von mir gestellte Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszustellung ohne Abzug fällig
und zahlbar. Rechnungsreklamationen können nur innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszustellung berücksichtigt werden. Die/der Auftraggeber:in ist nicht berechtigt, mir gegenüber aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, es sei denn, dass der Gegenanspruch unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Bei Zahlungsverzug bin ich berechtigt, bankübliche Verzugszinsen zu berechnen.

§ 3 Reisekosten

Mir entstehende Reisekosten / Übernachtungskosten in Verbindung mit den jeweiligen Tätigkeiten sind dem Grunde nach durch den/die Auftraggeber:in zu erstatten (Bahnfahrten werden in der 2. Klasse zurückgelegt; für Fahrten mit einem Dienstfahrzeug werden 40 Cent pro gefahrenem Kilometer zugrunde gelegt; bei weiter entfernten Reisen wird in
Abstimmung zwischen Auftraggeber:in und mir eine Anreise per Flugzeug vereinbart). 

§ 4 Raummieten und Verpflegung

Eventuell anfallende Kosten für Raummieten oder für die Verpflegung von Teilnehmenden, z.B. während Workshops oder Trainings, werden von dem/der Auftraggeber:in getragen.

§ 5 Stornierung

Bei Terminstornierungen 28 Tage vor Durchführungstermin werden 50 % und ab 14 Tage vor Durchführungstermin
80 % der Vergütung berechnet.

§ 6 Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

Der/die Auftraggeber:in hat dafür Sorge zu tragen, dass mir alle für die Ausführung der Tätigkeit notwendigen
Unterlagen rechtzeitig vorgelegt, alle Informationen erteilt sowie alle Vorgänge und Umstände mitgeteilt werden.
Dies gilt ebenso für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während meiner Tätigkeit bekannt werden.
 
§ 7 Schweigepflicht
Ich bin verpflichtet, über alle Informationen, die mir im Zusammenhang mit der Tätigkeit für den/die Auftraggeber:in bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, gleichgültig, ob es sich dabei um den/die Auftraggeber:in selbst oder um dessen Geschäftsverbindungen handelt, es sei denn, dass der/die Auftraggeber:in diese/n von dieser Schweigepflicht entbindet.
Die Inhalte des Angebotes sind geistiges Eigentum von Maxi Blunck. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist ausdrücklich nicht gestattet. Ausnahmen bedürfen meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung. Bei schuldhafter Verletzung dieser Geheimhaltungsvorschriften bin ich berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
 
§ 8 Aufbewahrung von Unterlagen
Ich bin verpflichtet, alle mir zur Verfügung gestellten Geschäfts- und Betriebsunterlagen ordnungsgemäß aufzubewahren, insbesondere dafür zu sorgen, dass Dritte nicht Einsicht nehmen können.
 
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regeln des Deutschen Internationalen Privatrechts. Mündliche Abreden sind nicht getroffen. Jegliche abweichenden Regelungen, Ergänzungen oder Abänderungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit meiner ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Dies betrifft auch die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien werden die unwirksamen Bestimmungen durch wirksame Vereinbarungen ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahekommen. Erfüllungsort ist der jeweilige Standort des/der Auftraggeber:in. Für alle Streitfälle aus diesem Vertrag ist der Gerichtsstand Leipzig maßgebend.